Zu Recht gescheitert

Zwölf Tage am Stück Arbeiten, davon an vier Tagen bis zu sechzehn Stunden - das sah das Mobility Package für LKW-Fahrer vor. 

Der Kommentar von Cristina Tilling, European Transport Workers‘ Federation    

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Einstieg in den Arbeitsmarkt

Arthur Skorniakov ist Betriebsrat bei booking.com. Die Belegschaft ist enorm vielfältig. Er erzählt, welche Herausforderungen das birgt.  

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Immer mehr Blue Cards

Sie ist das Ticket für den europäischen Arbeitsmarkt: Die Blue Card EU. Knapp sechs Jahre nach der Einführung hat das BAMF erstmals eine Bilanz dieser Aufenthaltserlaubnis vorgelegt. 

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Pflege - ohne Sicherheit für die Beschäftigten?

Die Bundesregierung möchte ausländische Fachkräfte für die Pflege anwerben. Doch die Vorstellungen über die Bedingungen gehen weit auseinander. 

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Rechtsstaatlich in Zweifel zu ziehen

Auf dem DGB Bundeskongress positionierte sich die Gewerkschaft der Polizei eindeutig gegen die geplanten "Anker"-Zentren .  

Auszüge aus der Rede von Jörg Radek, stellvertretender Vorsitzender der GdP 


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Nur empfindlich?

Über Alltagsrassismus reden und ihn sichtbar machen, das fordert  Giorgina Kazungu-Haß, MdL (SPD).

Zu ihrem Kommentar im Forum Migration 

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Solidarität

Solidarität - das ist mehr als nur ein Wort. Dominik Bartsch, Direktor UNHCR Deutschland sieht darin den Schlüssel zur Integration.  

Zu seinem Kommentar im Forum Migation   

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Türkei: Gewerkschafter aus Remscheid verhaftet

Der Gewerkschafter und Migrationsberater Adil Demirci aus Remscheid wurde in der Türkei verhaftet. 

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Expatriados 

AussiedlerInnen waren in ihren Herkunftsländern „die Deutschen“. Das bleibt aber paradoxerweise nicht so, wenn sie nach Deutschland kommen, weil ihre Muttersprache oft nicht mehr Deutsch ist und sie einiges mitbringen an Gewohnheiten aus den Ländern, in denen ihre Eltern, Großeltern und Vorfahren gezogen waren. Dass sie dort gerade als Deutsche unter Diskriminierungen leiden mussten, wird oft vergessen.

Sie sind in der Regel die Nachfahren deutscher Auswanderer nach Osteuropa, die einstmals zum Beispiel als SpezialistInnen ins Zarenreich geholt worden waren. Wenn sie nach Deutschland kommen, sind sie AussiedlerInnen oder SpätaussiedlerInnen und haben ein Anrecht auf Einbürgerung. Sie besitzen laut Grundgesetz eine deutsche Volkszugehörigkeit (Artikel 116 GG).

AussiedlerInnen müssen in einem Aufnahmeverfahren, das zumeist am Wohnsitz des Antragstellers abläuft, beweisen, dass sie deutscher Abstammung sind, kulturell - vor allem sprachlich - deutsch sozialisiert wurden und sich in den Herkunftsgebieten zum deutschen Volkstum bekannt haben. Wenn das Verfahren erfolgreich abgeschlossen ist, erhalten sie, ihre Ehepartner - die nicht deutscher Abstammung sein müssen - und Kinder einen Aufnahmebescheid, der - verbunden mit dem gleichzeitig erteilten Visum - zur Einreise nach Deutschland berechtigt. Wenn sie in Deutschland eintreffen, werden sie entsprechend dem neuen Staatsangehörigkeitsrecht automatisch deutsche StaatsbürgerInnen. Vorher hatten sie lediglich einen Anspruch auf Einbürgerung, mussten also einen entsprechenden Antrag stellen.

Der allergrößte Teil der AussiedlerInnen kommt aus der ehemaligen Sowjetunion. Seit 1998 stellen sie rund 98 Prozent der AussiedlerInnen. Anfang der 90er Jahre kam eine große Zahl auch aus Rumänien und Polen. Außer aus Osteuropa gab es in den 90er Jahren auch einige AussiedlerInnen aus China. Prinzipiell gilt die Regelung natürlich für alle Menschen mit deutscher Volkszugehörigkeit, etwa auch in den USA, Lateinamerika oder allen anderen Ländern, auch wenn sie von diesen de facto nicht genutzt wird.

Die praktische Handhabung der Anerkennung deutscher Abstammung ist seit 1993 quotiert. Pro Jahr dürfen nur so viele Aufnahmebescheide erteilt werden, dass ein Zuzug von 225.000 Menschen nicht überschritten wird. Seit 1998 liegt der jährliche Zuzug bei rund 100.000.Trotz ihrer deutschen Abstammung und automatischen Einbürgerung treffen AussiedlerInnen auf dieselben Schwierigkeiten wie MigrantInnen insgesamt. Von daher sind gleichermaßen Integrationsprogramme nötig.